Regierung
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Medien: Scheitern der Vorgespräche für neue Regierung in Belgien Brüssel (AFP) - Die politische Krise in Belgien hat sich offenbar mit einem Abbruch der Vorgespräche für eine neue Regierung weiter verschärft.
10-09-03 Yahoo! Nachrichten
Sarrazin-Entlassung - Wulff fordert Stellungnahme der Regierung an Bundesprsident Christian Wulff will vor der Entscheidung ber eine Entlassung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Bundesregierung hren. Er forderte bei der Kanzlerin Stellungnahme an.
10-09-03 focus.de
Kabul - Zehn Zivilisten bei Nato-Luftangriff gettet Ein Luftangriff der Nato hat im Norden Afghanistans nach Angaben der Regierung in Kabul zehn Zivilisten das Leben gekostet. Die Nato zeigte sich uneinsichtig.
10-09-02 focus.de
EU erwartet von Frankreich weitere Informationen zu Roma-Politik Brüssel (AFP) - Die EU-Kommission in Brüssel fordert von der französischen Regierung weitere Informationen zu ihrem umstrittenen Vorgehen gegen Roma.
10-09-01 Yahoo! Nachrichten
Sparpaket - Kabinett klammert Brennelementesteuer aus Das Kabinett hat das Gesetz zum Sparpaket verabschiedet. Nur der frmliche Beschluss zur Brennelementesteuer blieb aus. Die Regierung will sich zunchst ber ihren Energiekurs klar werden.
10-09-01 focus.de
Frankreich verteidigt in Brüssel Abschiebungen von Roma Brüssel (AFP) - Die französische Regierung hat die Gruppenabschiebungen von Roma gegen Kritik aus Europa verteidigt.
10-08-31 Yahoo! Nachrichten
Brssel - Frankreich verteidigt Roma-Abschiebung Die franzsische Regierung hat die EU-Kritik an Massenabschiebungen von Roma scharf zurckgewiesen. Man agiere innerhalb des EU-Rechts - die Vorwrfe aus dem Ausland seien "berzeichnet".
10-08-31 focus.de
Frankreich fordert strengere EU-Kontrolle von Rohstoff-Spekulationen Paris (AFP) - Die französische Regierung hat die EU-Kommission aufgefordert, die Spekulation mit Rohstoffen strenger zu regulieren.
10-08-31 Yahoo! Nachrichten
Belgien - Regierungsbildung in der Sackgasse Zwei Monate nach der Wahl hat Belgien noch immer keine neue Regierung. Die Fronten scheinen so verhrtet, dass sich sogar der Knig einschalten muss.
10-08-30 focus.de
Akw-Laufzeiten - Opposition kndigt harten Widerstand an Die Opposition will 10 bis 15 Jahre lngere Atom-Laufzeiten nicht akzeptieren und wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik vor. Auch in der Regierung sorgt das Energiegutachten offenbar fr Missstimmungen.
10-08-30 focus.de
Akw-Laufzeitverlngerung - Regierung legt sich auf 10 bis 15 Jahre fest Im Streit um die Verlngerung der Atomlaufzeiten nennt die Regierung erstmals Zahlen: Die Meiler sollen mindestens zehn Jahre lnger laufen. Kanzlerin Merkel knpft daran allerdings eine Bedingung.
10-08-29 focus.de
Organspenden - Regierung diskutiert Ende des Widerspruchprinzips Die Nierenspende des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier hat den akuten Mangel an Organen wieder ins Licht der ffentlichkeit gerckt. Die Koalition plant offenbar weitreichende Schritte, um das Problem zu bekmpfen.
10-08-29 focus.de
Laufzeitverlngerung - Westerwelle pendelt sich bei 10 plus x ein Vizekanzler Guido Westerwelle ist sich sicher, dass sich die Regierung und die Atomkonzerne einig werden. Er prophezeit eine Verlngerung der Laufzeiten um bis zu 15 Jahre.
10-08-29 focus.de
Gen-Thesen - Sarrazin reizt die Regierung Thilo Sarazzin hat mit uerungen ber den Genpool Europas und die genetische Identitt von Juden Emprung hervorgerufen. Auenminister Westerwelle und Verteidigungsminister Guttenberg halten den Bogen fr berspannt. Doch auch prominente Untersttzer Sarrazins melden sich.
10-08-29 focus.de
Kernenergie - Gutachten empfiehlt lange Laufzeiten Der Streit um die Nutzung von Kernenergie nimmt an Schrfe zu. Und auch ein Gutachten der Regierung, das FOCUS teilweise vorliegt, drfte die AKW-Gegner alles andere als besnftigen. In dem Papier werden die Vorteile einer Laufzeitverlngerung diskutiert.
10-08-28 focus.de