Sozialpolitik
Thematische Informationen'Sozialpolitik'
Sozialpolitik - NRW will Hartz-IV-Reform in Vermittlungsausschuss schicken Die Hartz-IV-Reform ist hchst umstritten. Die CSU droht mit einer Blockade im Bundestag. Doch selbst wenn diese umschifft werden kann, ist wohl sptestens im Bundesrat Schluss.
10-10-19 focus.de
SPD-Beschlsse - berblick von Atom- bis Steuerpolitik Die SPD hat auf ihrem auerordentlichen Bundesparteitag in Berlin programmatische Eckpunkte zu den Themen Steuern und Finanzen, Sozialpolitik und Arbeitsmarkt beschlossen. Ein berblick.
10-09-26 focus.de
Sozialpolitik - CDU fordert Pflichtdienst fr junge Menschen Die mgliche Aussetzung von Wehrpflicht und Zivildienst erhitzt die Gemter. Whrend Familienministerin Schrder fr einen freiwilligen Zivildienst wirbt, mehren sich in der CDU die Forderungen nach einem Pflichtdienst fr junge Menschen.
10-08-26 focus.de
SPD - Gabriel bt Selbstkritik SPD-Chef Gabriel hat sich fr die Anhebung der Grenze fr den Spitzensteuersatz ausgesprochen. Zugleich rumt er schwere Fehler seiner Partei in der Sozialpolitik ein.
10-07-12 focus.de
Sozialpolitik - Schrder will Rechtsanspruch auf zweijhrige Pflegezeit Familienministerin Schrder will fr Berufsttige mit pflegebedrftigen Angehrigen eine zwei Jahre lange Pflegezeit durchboxen. Ihre Idee: Zwei Jahre halb arbeiten und drei Viertel Gehalt beziehen.
10-03-02 focus.de
Sozialpolitik - De Maizire kritisiert Hartz-IV-Urteil Nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird der Ruf nach einer Neuausrichtung der Sozialpolitik laut. Innenminister de Maizire hadert derweil noch mit dem Urteil.
10-02-10 focus.de
Wahlkampf - Seehofer piesackt die Liberalen Die CSU kann es nicht lassen. Parteichef Seehofer pocht weiter auf ein klares Bekenntnis der FDP zu Schwarz-Gelb - und stellt schon einmal Bedingungen fr die gemeinsame Arbeits- und Sozialpolitik.
09-08-09 focus.de
Sozialpolitik - Kranken Hartz-IV-Empfngern drohen Krzungen Bis zu 100000 Empfnger von Sozialhilfe und Hartz IV mit Leiden wie Diabetes mssen mit dem Verlust bisheriger Zuschlge fr erhhte Ernhrungskosten rechnen.
08-10-05 focus.de
Sozialpolitik - SPD wankt unter Richtungsstreit Der Aufruf SPD-Linker zu einer Kehrtwende in der Steuer- und Sozialpolitik wird in der Partei heftig kritisiert. Selbst Vertreter des linken Flügels distanzierten sich davon.
08-09-03 focus.de
Sozialpolitik - SPD-Linke fordern Kehrtwende Rücknahme der Rente mit 67, Wiedereinführung der Vermögensteuer, mehr Geld für Hartz IV: Die SPD-Linken fordern einen radikalen Kurswechsel und ein Ende der Agenda 2010.
08-09-02 focus.de
Rückkehrdebatte - Müntefering spaltet die Politik Die Rückkehr Franz Münteferings in die aktive Politik wird zum Zankapfel. Parteigenossen wie Justizministerin Brigitte Zypries begrüßen sie, andere sehen Parteichef Kurt Beck dadurch angegriffen. Die Linke warnt vor einem Abrutschen aus der Sozialpolitik.
08-08-25 focus.de
Berlin - Grünen-Führung verteidigt Parteitagsbeschlüsse Die Führung der Grünen hat die Beschlüsse des Parteitags zur Sozialpolitik mit dem Abrücken von der Reform-"Agenda 2010" verteidigt. Unterdessen buhlt die FDP weiter um Grünen-Finanzexperte Metzger.
07-11-26 focus.de
Parteitag - Grüne gegen Grundeinkommen für alle Die Grünen-Führung hat sich im Streit um den künftigen Kurs der Partei in der Sozialpolitik durchgesetzt. Der Nürnberger Parteitag sprach sich gegen Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle Bürger aus.
07-11-24 focus.de
Nürnberg - Grüne ringen um Sozialpolitik Angesichts des internen Streits um die künftige Sozialpolitik hat Grünen-Chefin Claudia Roth ihre Partei zur Konzentration auf den politischen Gegner aufgerufen.
07-11-23 focus.de
Sozialpolitik - Entscheidung über Hartz IV vertagt Auf der Kabinettsklausur in Meseberg wird noch keine Entscheidung über eine mögliche Erhöhung der "Hartz IV"-Leistungen fallen. Kanzlerin Merkel will das Thema erst im November klären.
07-08-19 focus.de