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Koalitionspoker - Rot-Rot-Grn in NRW geplatzt Die Sondierungsgesprche zwischen der SPD und den Grnen mit der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen sind gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf groe Koalition - und das Ringen um den Ministerprsidentenposten beginnt.
10-05-20 focus.de
Bundestag - SPD verweigert Ja zum Euro-Rettungspaket Die Hoffnungen von Angela Merkel auf eine breite Mehrheit im Bundestag fr das Euro-Rettungspaket haben sich zerschlagen. Bei SPD und Grnen zeichnet sich eine Enthaltung ab, die Linken fordern die Vertrauensfrage.
10-05-20 focus.de
Sitzblockade - Verfahren gegen Thierse wird eingestellt Bundestagsvize Wolfgang Thierse muss nicht mit juristischen Konsequenzen wegen seiner Sitzblockade am 1. Mai rechnen. Die Staatsanwaltschaft will das Verfahren gegen den SPD-#0 einstellen.
10-05-20 focus.de
Bundestag - Knigshaus ist neuer Wehrbeauftragter FDP-#1 Hellmut Knigshaus ist als Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt worden. Er folgt Reinhold Robbe nach. Der SPD-Abgeordnete hatte das Amt fnf Jahre inne.
10-05-20 focus.de
Steinmeier fordert klare Zusagen zu Finanzmarktkontrolle Berlin (AFP) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat verbindliche Zusagen der Regierung zu einer schärferen Kontrolle der Finanzmärkte gefordert.
10-05-19 Yahoo! Nachrichten
NRW - Linke zum Gesinnungstest Zwei Tage vor den Sondierungen zwischen SPD, Grnen und Linken werden die Zweifel an einer erfolgreichen Zusammenarbeit lauter. Vor allem die Motive der Linken werden in Zweifel gezogen.
10-05-18 focus.de
Besitz von Kinderpornografie - Jrg Tauss vor Gericht Wegen Verdachts des Umgangs mit Kinderpornografie muss sich der ehemalige SPD-#0 Tauss vor Gericht verantworten. Die Anklage wirft ihm Besitz und Weitergabe von Kinder- und Jugendpornografie vor.
10-05-18 focus.de
Nordrhein-Westfalen - Morbus Sondierung Die NRW-FDP hat sich mit der "Ausschlieeritis" angesteckt. Aber bei SPD und Grnen grassiert "Morbus Sondierung". Eindeutiges Symptom: Kalkulierter Machtpoker wird als staatsmnnisches Handeln deklariert. Von FOCUS-Online-Redakteur A. Laux, Dsseldorf
10-05-14 focus.de
Zuspruch für Finanzmarktsteuer nun auch aus der FDP Berlin (AFP) - Die von der SPD geforderte Finanzmarktsteuer erhält nun auch Unterstützung aus der FDP. Bundestagsfraktionsvize Jürgen Koppelin sagte dem "Hamburger Abendblatt".
10-05-14 Yahoo! Nachrichten
Dsseldorf - FDP streitet ber Ampel-Frage In der nordrhein-westflischen FDP entwickelt sich ein Machtkampf ber die Frage, ob sie mit Grnen und SPD ber eine Ampel-Koalition verhandeln soll. "Es gibt richtig Streit", wird ein Fraktionsmitglied zitiert.
10-05-14 focus.de
Unterstützung für Finanzmarktsteuer auch in der Union Berlin (AFP) - Nach der Verabschiedung des Milliarden-Schutzschirms für den Euro wächst die Unterstützung für die von der SPD geforderte Finanzmarktsteuer.
10-05-13 Yahoo! Nachrichten
Regierung will Streit mit SPD über Euro-Rettungsplan beenden Berlin (AFP) - Die Bundesregierung will die Differenzen mit der SPD über den Euro-Rettungsplan beilegen.
10-05-13 Yahoo! Nachrichten
NRW - Die Ampel steht auf Rot Die FPD reagiert emprt, weil die NRW-SPD mit den Linken sondiert. Aus der Bundes-SPD dagegen kommt der Aufruf, Nickligkeiten aufzugeben, und gezielt auf eine Ampel hinzuwirken.
10-05-13 focus.de
NRW - Die Ampel steht auf Rot Die FDP reagiert emprt, weil die NRW-SPD mit den Linken sondiert. Aus der Bundes-SPD dagegen kommt der Aufruf, Nickligkeiten aufzugeben, und gezielt auf eine Ampel hinzuwirken.
10-05-13 focus.de
Sondierung in NRW - Kraft vergrault die FDP Die erste Tendenz in NordrheinWestfalen geht wohl in Richtung Rot-Rot-Grn. Die SPD hat die FDP und die Linken zu Sondierungen gebeten - und damit quasi eine der beiden Verbindungen ausgeschlossen.
10-05-12 focus.de