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Bahnprojekt - Gabriel will Thema Stuttgart 21 im Lndle halten Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist dafr, dass Baden-Wrttemberg ber Stuttgart 21 entscheidet - in einer eigenen Abstimmung. Das Umwerten der Landtagswahl zum Votum ber den Bahnhof hlt er fr verfehlt. Und national sei das Thema erst recht nicht.
10-10-11 focus.de
Koalitionsabsichten - Lindner zeigt Gabriel die kalte Schulter Grundstzlich sei die FDP zu einer Koalition mit jeder demokratischen Partei fhig, sagt der liberale Generalsekretr Lindner. Doch einer Koalition mit der SPD erteilt er eine Absage. Dafr sei deren Chef Gabriel zu populistisch.
10-10-10 focus.de
Islam-Debatte - Scharia und Grundgesetz passen nicht zusammen SPD und Grne wollen dem Islam dieselben Rechte geben, wie den groen christlichen Kirchen. Das klingt gut. Im FOCUS-Online-Interview mahnt Rechtsprofessor Bodo Pieroth allerdings zur Vorsicht.
10-10-07 focus.de
Islam-Debatte - SPD und Grne wollen Islam staatlich anerkennen Es soll ein Signal an die vier Millionen Muslime in Deutschland sein: SPD und Grne wollen den Islam als Religionsgemeinschaft anerkennen. Der Zentralrat der Juden fhlt sich von den Integrations-Skeptikern instrumentalisiert.
10-10-07 focus.de
Umfrage - Grne berholen SPD in Whlergunst Der Hhenflug der Grnen geht weiter: Erstmals liegen sie in der Whlergunst vor der SPD. Keine Verbesserung schafft dagegen die FDP. Sie schafft weiter nur knapp die Fnf-Prozent-Hrde.
10-10-06 focus.de
Stuttgart 21 - Gutachter halten Volksentscheid fr unzulssig Ein Volksentscheid zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 ist nach einem Gutachten nicht mit der Landesverfassung vereinbar. Die Ersteller wurden vom Land beauftragt, die SPD widerspricht.
10-10-05 focus.de
Frauenquote - CSU will weiblicher werden 31 Jahre nach den Grnen und 22 Jahre nach der SPD will auch die CSU eine Frauenquote einfhren. Allerdings besteht die berechtigte Sorge, dass die Quote niemals erfllt werden kann.
10-10-04 focus.de
Bundesrat - SPD beschliet die Hartz-Blockade Widerstand im Bundesrat: Die SPD-gefhrten Lnder haben sich auf die Ablehnung der von der Regierung geplanten Hartz-IV-Reformen verstndigt. SPD-Politiker fordern eine Nachbesserung des "Mogelpakets".
10-10-04 focus.de
Hartz IV - Gabriel lehnt Bildungspaket ab SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Debatte ber die Hartz-IV-Stze fr Kinder als Chance fr einen neuen Ansatz nutzen. Das Geld sollte seiner Ansicht nach besser direkt in Bildung investiert werden.
10-10-04 focus.de
SPD - Steinmeier kommt wieder Ende August hatte sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aus dem politischen Geschft zurckgezogen und seiner Frau eine Niere gespendet. Nun verkndete ein Sprecher seine Rckkehr.
10-10-01 focus.de
Terrorgefahr - Vereitelte Anschlge lsen Sicherheitsdebatte aus Trotz neuer Hinweise auf geplante Terroranschlge in Europa sehen die Behrden keine erhhte Bedrohung. Allerdings beginnt eine neue Sicherheitsdebatte. SPD-Innenexperte Wiefelsptz pldiert fr eine Verlngerung von Terrorbekmpfungsmanahmen.
10-09-29 focus.de
Hartz-IV-Reform - Schimpftiraden im Bundestag Die Regierung macht Druck: Sie muss die SPD dazu bringen, der Hartz-IV-Reform im Bundesrat zuzustimmen. Im Parlament gab es jetzt den ersten heftigen Schlagabtausch. Dabei stecken die Genossen lngst selbst in der Hartz-Klemme. Von FOCUS-Online-Redakteurin Christina Otten
10-09-29 focus.de
Hartz-IV-Reform - Opposition darf nicht nachrechnen Die Bundesregierung lsst sich nicht in die Karten schauen: SPD, Linke und Grne sind mit dem Versuch gescheitert, Einblick in die Daten zu bekommen, auf deren Grundlage Schwarz-Gelb die Hartz-IV-Stze reformieren will.
10-09-29 focus.de
Reformplne - Opposition kritisiert Hartz-IV-Stze als willkrlich Die Bundesregierung lsst sich nicht in die Karten schauen: SPD, Linke und Grne sind mit dem Versuch gescheitert, Einblick in die Daten zu bekommen, auf deren Grundlage Schwarz-Gelb die Hartz-IV-Stze reformieren will.
10-09-29 focus.de
Angeblicher Atomdeal - Opposition fhlt sich bergangen Die SPD bt scharfe Kritik am Energiekonzept: Zu kurz sei die Beratungszeit, zu intransparent die Aussagen des Kanzleramts. Umweltminister Rttgen bezeichnete die Kritik als "Panikmache".
10-09-29 focus.de